Recht der neuen Medien

Das Internet hat viele Bereiche des täglichen Lebens erobert. Die zunehmende Digitalisierung hat aber auch eine ganze Reihe rechtlicher Fragestellungen aufgeworfen. Betroffen sind davon u.a. das Domainrecht, das Urheberrecht, das Presserecht, das Persönlichkeitsrecht und das Datenschutzrecht. Darüber hinaus gibt es Berührungspunkte mit vielen anderen Rechtsgebieten wie beispielsweise dem Wettbewerbsrecht und dem Markenrecht. Auch wenn sich heutzutage fast jeder in der „digitalen Welt“ bewegt, sind die rechtlichen Anforderungen häufig nicht bekannt und vom Laien auch kaum zu überschauen. Zudem muss sich die Rechtsprechung kontinuierlich den neuen Gegebenheiten anpassen. Rechtsanwalt André Sittartz ist bei MBK Rechtsanwälte Ansprechpartner in Fragen des Rechts der Neuen Medien.

Internetrecht

Die Nutzung des Internets ist aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Durch die steigende Nutzung ist auch der rechtliche Regelungsbedarf gestiegen. Das gilt sowohl für die rechtlich sichere Gestaltung des eigenen Internetauftritts oder Online-Shops als auch für die Nutzung sozialer Netzwerke und natürlich auch für die Geltendmachung und Abwehr von Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzungen. In diesem Zusammenhang spielt besonders das sog. Filesharing eine große Rolle. Hier werden Internet-Nutzer regelmäßig abgemahnt und aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Das sollte nicht ohne vorherige rechtliche Beratung geschehen, da die Abgabe einer Unterlassungserklärung weitreichende Folgen haben kann.

Domainrecht

Kaum ein Unternehmen kann noch auf eine eigene Webseite verzichten. Dazu muss zunächst eine eigene Domain erworben werden, was in der Regel kein großes Problem darstellt. Dabei gilt der Prioritätsgrundsatz, d.h. wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Dennoch kann die erworbene Domain bereits bestehende Rechte wie Namenrechte, Markenrechte oder Unternehmenskennzeichen verletzen. Dies wiederum kann Löschungsrechte oder auch Schadensersatzansprüche auslösen. Von daher ist es vor der Registrierung einer Domain ratsam, eine gründliche Recherche durchzuführen.

Datenschutzrecht - DSGVO

Die europäische Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, ist am 25. Mai 2018 verbindlich in Kraft getreten und hat die Anforderungen an den Datenschutz im Interesse eines höheren Verbraucherschutzes verschärft. Damit haben sich auch die Anforderungen an alle Unternehmen, die innerhalb der EU eine Webseite unterhalten und / oder einen Onlineshop betreiben, erhöht. Verstöße gegen die DSGVO können empfindliche Geldbußen zur Folge haben. Betroffen sind alle Unternehmen, die personenbezogene Daten erheben. Zu den personenbezogenen Daten gehören u.a. Name und Anschrift, E-Mail-Adresse, IP-Adresse oder auch das Autokennzeichen. Personenbezogene Daten dürfen grundsätzlich nicht ohne die vorherige Einwilligung erhoben werden. Dabei muss der Nutzer darüber aufgeklärt werden, zu welchem Zweck die Daten erhoben werden. Zudem dürfen die Daten nicht länger gespeichert werden als es für die Erfüllung des Zweckes erforderlich ist und sie müssen im Rahmen der bestehenden technischen Möglichkeiten geschützt werden. Die User haben einen Anspruch auf Auskunft, welche Daten gespeichert wurden und kann die Löschung verlangen. Die DSGVO hat die Anforderungen an den Datenschutz verschärft. Um das Risiko von Verstößen und Abmahnungen zu vermeiden, ist eine fundierte rechtliche Beratung ratsam.

Urheberrecht

Viele Menschen nutzen die sozialen Netzwerke und veröffentlichen unter ihrem Account Fotos, Videos, etc., ohne zu wissen, dass sie damit möglicherweise gegen das Urheberrecht verstoßen. Liegt den Werken eine kreative geistige Leistung mit Schöpfungshöhe zu Grunde können sie urheberrechtlich geschützt sein. Das gilt für Texte genauso wie für Musik, Fotos, Bilder, Filme oder andere Werke. Oft auch unbewusst werden solche urheberrechtlich geschätzten Werke im Internet hochgeladen. Das kann Abmahnungen, Unterlassungsklagen und Schadensersatzforderungen zur Folge haben. Natürlich können auch die eigenen Urheberrechte in den sozialen Netzwerken oder auf fremden Webseiten verletzt werden. Dann kann gegen diese Urheberrechtsverletzungen entsprechend vorgegangen werden.

Persönlichkeitsrecht

Das Persönlichkeitsrecht genießt einen hohen Schutz. Jeder Mensch hat das Recht am eigenen Wort, am eigenen Bild und zur informationellen Selbstbestimmung. Die Persönlichkeitsrechte müssen auch Presse oder Rundfunk beachten. Werden in diesen Medien Persönlichkeitsrechte verletzt, können sie Ansprüche auf Unterlassung, Gegendarstellung, Richtigstellung oder Schadensersatz geltend machen. Nicht anders verhält es sich mit Verletzungen des Persönlichkeitsrechts im Internet. Werden hier z.B. Fotos ohne Zustimmung des Betroffenen veröffentlicht, kann dieser seine Rechte geltend machen. Allerdings kommt hier erschwerend hinzu, dass die Bilder im Grunde genommen ewig im Internet bleiben und praktisch für jedermann zugänglich sind. Das kann sich in verschiedenen Lebenssituationen sehr nachteilig auswirken. Gerade dieser Umstand erfordert nicht nur ein eigenverantwortliches Handeln im Umgang mit Internet und sozialen Medien, er kann auch ein schnelles juristisches Handeln erforderlich machen, da Fotos u.ä. sich in Windeseile im world wide web verbreiten können.

Auch Bewertungen auf diversen Portalen können eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts sein, wenn sie sich nicht auf Tatsachen beziehen, sondern Verleumdungen und Falschbehauptungen sind. Solche „Fake-Bewertungen“ können den Ruf eines Unternehmens oder Gewerbetreibenden empfindlich schädigen, so dass entsprechend gegen solche Bewertungen vorgegangen werden solle.

Insgesamt wirft gerade das Persönlichkeitsrecht im Internet viele Fragen auf. Wie kann eine Einwilligung zu einer Veröffentlichung widerrufen werden, in welchem Umfang wurde eine Einwilligung erteilt, ist eine Veröffentlichung ohne Einwilligung zulässig? Die komplexe Rechtslage macht häufig eine fundierte juristische Beratung erforderlich.

Filmrecht

Filme werden nicht mehr nur im Kino oder Fernsehen ausgestrahlt, sondern auch über diverse Plattformen im Internet. Dadurch hat das Filmrecht an Bedeutung zugenommen. Hier müssen die Filmemacher darauf achten, dass sie keine bestehenden Rechte wie das Persönlichkeitsrecht oder Urheberrecht verletzen. Zu beachten: Werden für die Filme Schauspieler engagiert, stehen ihnen gesetzliche Leistungsschutzrechte zu.